medien arena - Folge 25 vom 06.01.2020

medien arena - Folge 25 | Die Landesmedienanstalten wollens angeblich wissen, die Staatssekretärin aber irgendwie nicht so

Seit nun mehr fast drei Jahren herrscht sie, die Diskussion über die Frage, ab wann ein Angebot tatsächlich unter die Begrifflichkeit des Rundfunks fällt. Seit ebenso drei Jahren werden die verschiedensten Live-Streamer, egal ob auf YouTube oder Twitch der Reihe nach angeschrieben und im Kern aufgefordert eine Rundfunkzulassung zu beantragen. Die 14. Landesmedienanstalten scheinen genau zu wissen, wann Rundfunk tatsächlich Rundfunk ist, doch die Staatssekretärin #HeikeRaab verblüfft mit der Aussage "Wer weiß heute noch, was klassischer Rundfunk ist?", denn wenn selbst sie, die am neuen Medienstaatsvertrag, der diesen Herbst in Kraft treten und damit den Rundfunkstaatsvertrag ablösen soll, mitgearbeitet hat, schon diese Aussage bei den Medientagen in München vergangenen Oktober in den Raum wirft und folglich über den Medienanstalten steht, wie können es denn dann die 14. Landesmedienanstalten?

Schon in den ersten Ausgaben der "medien arena" wurde über die große Problematik des Rundfunkstaatsvertrags und damit der Frage, ab wann Rundfunk Rundfunk im Sinne des Rundfunkstaatsvertrags ist, sehr ausführlich berichtet und die Problematik aufgezeigt. Die Politik verspricht in gewissem Maßen, dass mit dem neuen #Medienstaatsvertrag endlich Ruhe einkehren soll und nicht mehr (jeder) unter die Zulassungspflicht fallen soll. Doch schaut man sich die einzelnen Formulierungen im (derzeitigen) Entwurf des neuen Medienstaatsvertrags einmal genauer an, trifft das zu, was die Staatssekretärin Heike Raab schon bei den Medientagen in München verlauten lies: Er ist sehr abstrakt gehalten. Und genau diese abstrakten Formulierungen - ausgehend davon, dass die Formulierungen im derzeitigen Entwurf auch genau so verabschiedet werden, werden zu neuen Problemen führen können, womit letztlich sich dann wieder die Verwaltungsgerichte zu befassen hätten.

Um welche Formulierungen es dabei geht, die schon jetzt Kopfschmerzen bereiten, erfahrt ihr in der neuen Folge der "medien arena".

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